Grundlose Vorwürfe gegen die Kolping-Dienstleistung GmbH

Der Kolping-Dienstleistung GmbH ist zum wiederholten Mal von der Mainpost keine Gelegenheit gegeben worden aktuell zu den konkreten Aussagen und Vorwürfen Stellung zu nehmen. Über unsere Stellungnahmen vom 13.11.2008 (siehe unten) hinaus bleibt heute noch festzuhalten:

• Der Prüfungsbericht des Landkreises Würzburg zum Projekt „Neue Chance“ (dessen Einsichtnahme uns offiziell vom Landratsamt bis heute verweigert wurde) enthält keine Aussagen zu einem „Fehlverhalten“ von Kolping im Zusammenhang mit der Umsetzung des Vertrages zur Durchführung des Projektes „Neue Chance“. Er kommt in der Zusammenfassung zu dem Schluss:
  „Unter Bezugnahme auf diese vorgelegten Unterlagen kann kein Nachweis geführt werden, dass die Kolping-Dienstleistung gGmbH die zugewiesenen Eingliederungsmittel nicht vertragsgemäß verwendet hat.“
  
  
• Der Vorwurf, Kolping habe rechtzeitig auf Fehlentwicklungen hinweisen müssen, geht ins Leere: Von Beginn des Projektes an gab es regelmäßige monatliche Gespräche, an denen die Leitungskräfte der BEA und der Kolping-Dienstleistung GmbH teilnahmen. In diesen Gesprächen wurde immer die aktuelle Situation des Projekts beraten. Es lagen dabei immer zeitnah Auswertungen der Teilnehmerzahlen vor. Als sich nach dem ersten Jahr zeigte, dass die steigende Zahl der Teilnehmer nicht wie geplant weiter verlief, wurden die gemeinsamen Gespräche intensiviert und mehrfach waren daran auch leitende Mitarbeiter des Landratsamtes beteiligt. Aufgrund der Systematik der Zuweisung hätte ohnehin das Landratsamt einen umfänglichen und vollständigen Überblick über die aktuellen Teilnehmerzahlen haben müssen.
  
  
• Bei einem derartigen Projekt ist es „systembedingt“, dass nicht alle im Projekt befindlichen Teilnehmer täglich anwesend sind. Sowohl Krankheit als auch Urlaubsanspruch der Teilnehmer finden natürlich schon bei der Konzeptentwicklung Berücksichtigung.
  
  
• Zum Projekt gehörte ausdrücklich auch die Überprüfung der Arbeitsfähigkeit und Arbeitsbereitschaft der Teilnehmer. Insofern ergab sich nach Zuweisung durch die BEA eine intensive Betreuung durch Kolping. Insbesondere wenn der zugewiesene Teilnehmer nicht oder nicht sofort erschien war der Aufwand erheblich: Telefonrecherche, persönliche Hausbesuche usw. In vielen Fällen musste dann festgestellt werden, dass die betreffende Person nicht dem Arbeitsmarkt zur Verfügung steht und somit die Zahlung des Arbeitslosengeldes II eingestellt werden konnte. Die Verhinderung von Missbrauch war auch ein ausdrückliches Ziel des Projekts.
  
  
• Es wird durch die Schlagzeilen der Mainpost suggeriert, dass Kolping Geld vom Landkreis erhalten hat, ohne eine Gegenleistungen erbracht zu haben. Das ist überhaupt nicht der Fall. Kolping hat sich bis zum Ende des Projekts immer vertragsgerecht verhalten und die Strukturen zur Verfügung gestellt, die gefordert waren. Die erstatteten Mittel sind ausschließlich dafür verwandt worden, die sich daraus ergebenden Personal- und Sachkosten zu bestreiten. Es ist schon merkwürdig, dass einem Vertragspartner im nach hinein ein vertragskonformes Verhalten zum Vorwurf gemacht wird.

Die Kolping-Dienstleistung GmbH stellt heute mit Bedauern fest, dass in der Berichterstattung der Erfolg der Arbeit der BEA in Verbindung mit dem Projekt „Neue Chance“ keine Erwähnung findet, denn es konnten im Verlauf des Projekts viele Menschen in Arbeit vermittelt, missbräuchlicher Bezug von Arbeitslosengeld II aufgedeckt bzw. verhindert und dadurch der Sozialhaushalt des Landkreises Würzburg erheblich entlastet werden – auch im Vergleich zu anderen vergleichbaren Landkreisen.

Internetartikel vom 13.11.2008

Veröffentlicht: 27.06.2009 | Axel Möller

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